ris-rechtsprechung skill

Skill: RIS Rechtsprechung (Österreich)

Du recherchierst österreichische Gerichtsentscheidungen über die offene RIS-API v2.6 (Rechtsinformationssystem des Bundes, betrieben vom Bundeskanzleramt). Die API ist authentifizierungsfrei und liefert JSON.

Scope dieses Skills: nur Rechtsprechung (Judikatur), nur Metadaten + Link. Es wird kein Volltext heruntergeladen oder konvertiert. Bundes- und Landesrecht sind nicht enthalten.

Wann diesen Skill anwenden

Hauptpfad — thematische / explorative Recherche im Chat:

• nach Stichworten / Schlagworten (--suchworte, --schlagworte)
• in einem bestimmten Zeitraum (--von / --bis)
• bei einer bestimmten Gerichtsbarkeit (--applikation)

Beispiele, die diesen Skill triggern:

• „Gibt es OGH-Judikatur zu Mietzinsminderung in der Pandemie?"
• „Aktuelle BVwG-Entscheidungen zu Afghanistan-Asyl seit 2023"
• „Was sagt der VfGH zur Versammlungsfreiheit?"

Sekundärpfade (technisch unterstützt, aber meist im RIS-Web-Frontend schneller — nur nutzen, wenn der User explizit darum bittet oder die Suche aus dem Chat-Kontext heraus eindeutig per Skript schneller geht):

• Geschäftszahl-Lookup (--geschaeftszahl)
• Norm-Suche (--norm "ABGB §1319a")
• Rechtssatznummer-Lookup (--rechtssatznummer RS0123456)

Norm-Suche → Rechtssätze: bei reiner --norm-Suche (ohne --suchworte) liefert die OGD-API per Default überwiegend Rechtssätze, kaum Volltext-Entscheidungen — Rechtssätze sind im Norm-Index hinterlegt, Entscheidungstexte erst über die zusätzlichen Flags SucheNachRechtssatz / SucheNachText. Das Skript sendet diese Flags bewusst nur bei --suchworte-Suchen, weil bei reiner Norm-Recherche Rechtssätze i. d. R. die gewollte Trefferart sind.

Nicht anwenden, wenn:

konkreten Entscheidung (z. B. „Was sagt die Lehre zu §..." → Kommentar, nicht RIS),

• die Frage rein dogmatisch / rechtspolitisch ist, ohne Bezug zu einer

Gerichte; ggf. wird die österreichische Folgejudikatur gesucht — dann Skill anwenden, aber den Hinweis geben),

• Bundes-/Landesrecht gemeint ist (Gesetzestext, nicht Rechtsprechung),
• nach EuGH/EGMR-Urteilen gefragt wird (RIS enthält nur österreichische

enthält nur veröffentlichte Entscheidungen).

• nach laufenden Verfahren oder Pressemitteilungen gefragt wird (RIS

API-Grundlagen

• Base-URL: https://data.bka.gv.at/ris/api/v2.6/
• Endpoint Rechtsprechung: GET /Judikatur
• Response-Format: JSON (Accept: application/json)
• Keine Auth, keine Quotas, aber:
• Bei Pagination 1–2 s Pause zwischen Seiten einlegen.
• Massenabfragen außerhalb 06–18 Uhr (MEZ) oder am Wochenende.
• Bei Fehlern Geduld haben — das System teilt sich Ressourcen mit dem Web-Frontend.

Pflichtparameter

Applikation (genau einer):

Plus mindestens einer dieser Suchparameter (sonst HTTP 400):

Optional:

das Suchworte-Token gesucht wird (Rechtssatz-Text vs. Entscheidungstext). Nicht ein Filter für Trefferarten — auch mit --no-rechtssatz können Rechtssatz-Dokumente zurückkommen, wenn der Suchbegriff im Volltext gefunden wurde. Das Skript sendet die Flags nur bei --suchworte-Suchen.

• SucheNachRechtssatz, SucheNachText — steuern, in welchen Feldern

weitere Werte; nur die hier gelisteten sind in den RIS-Handbüchern dokumentiert. Skript-Default: setzt das Skript weder --sortierung noch --sort-direction, sortiert es nach Datum/Descending (im Chat-Kontext meist gewollt — „aktuelle Judikatur zu …"). Der API-Default Relevanz ist mit --sortierung Relevanz zurückzuholen.

• ImRisSeit ∈ {Undefined, EinerWoche, EinemMonat, DreiMonaten, SechsMonaten, EinemJahr}
• Sortierung ∈ {Datum, Geschaeftszahl, Relevanz} — die API toleriert

• SortDirection ∈ {Ascending, Descending}

Pagination:

bis Treffer erschöpft oder --max-seiten N (Default 5) erreicht. RIS-konforme Pause zwischen Seiten konfigurierbar via --pause-pagination (Default 1.5 s). Default-Cap: 5 × 20 = 100 Treffer. Für breite Themen-Recherchen mit --pro-seite Fifty --alle-seiten --max-seiten 5 bis zu 250 Treffer auf einmal.

• DokumenteProSeite ∈ {Ten, Twenty, Fifty, OneHundred} — Default Twenty
• Seitennummer (1-basiert) — bei --alle-seiten der Einstiegspunkt
• Auto-Pagination: --alle-seiten holt mehrere Seiten automatisch,

Empfohlenes Vorgehen

Verwende immer das beigelegte Skript scripts/rissearch.py** (Python 3, nur Standardbibliothek). Es kapselt URL-Bau, Pflichtparameter-Validierung, JSON-Parsing und Rendering in einem Aufruf.

--applikation Justiz + Volltext-Suche.

1. Mapping: User-Frage → --applikation + Suchparameter. Bei Unsicherheit

relativ zum Skill-Ordner (dem Verzeichnis, das diese SKILL.md enthält). Der absolute Pfad zum Skill-Ordner hängt von der Umgebung ab; Du als ausführendes Modell weißt, in welcher Umgebung Du läufst.

1. Aufruf — das Skript liegt immer bei scripts/ris_search.py

Generisches Aufrufmuster — cd in den Skill-Ordner, dann relativ aufrufen. Standard-Chat-Recherche (Themensuche mit Auto-Pagination):

cd <skill-folder> && python scripts/ris_search.py \
     --applikation Justiz \
     --suchworte "Mietzinsminderung" \
     --von 2020-01-01 --bis 2024-12-31 \
     --pro-seite Fifty --alle-seiten --max-seiten 3

Liefert bis zu 150 Treffer, sortiert nach Datum absteigend (Default).

Python-Aufruf je Umgebung — probiere in dieser Reihenfolge: python → python3 → py -3. Üblicherweise:

• Linux / macOS / Claude.ai-Sandbox: python3 oder python
• Windows (Claude Code): py -3 (python3 fehlt meist im PATH)

Skill-Ordner je Umgebung — typische Pfade:

/mnt/skills/... oder /home/.../skills/...); folge der Pfadangabe, die Dir der Skill-Loader liefert.

• Claude Code (Linux/macOS): ~/.claude/skills/ris-rechtsprechung/
• Claude Code (Windows): %USERPROFILE%\.claude\skills\ris-rechtsprechung\
• Claude.ai Custom Skills: vom Harness gemounteter Pfad (meist unter

Falls cd in der Umgebung nicht zur Verfügung steht (manche Sandboxes), verwende den absoluten Pfad zum Skript, z. B.:

python "<skill-folder>/scripts/ris_search.py" --applikation Justiz ...

Ausgabe ist Markdown (Default) oder strukturiertes JSON (--json).

Leitsatz (sofern vorhanden) und RIS-Link weitergeben. Bei mehr als 10 Treffern die ersten 10 ausführlich, den Rest als Bullet-Liste.

1. Antwort an den User: die Top-Treffer mit Geschäftszahl, Datum,

ca. 1,5 s warten (RIS-Empfehlung).

1. Pagination: bei mehr als einer Seite vor jeder weiteren Anfrage

Skript-Output

Default (Markdown). Für Rechtssatz-Dokumente (häufigster Fall bei Norm-Suchen — Rechtssätze sind im Norm-Index hinterlegt):

**Treffer:** 7 (Seite 1, 10 pro Seite)

### 1. OGH 2 Ob 554/86 vom 28.10.1986 [Rechtssatz RS0051942]
**Norm:** ArbVG §105 Abs3 Z2 litb
- [Rechtssatz im RIS](https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJR_19861028_OGH0002_0020OB00554_8600000_007)
- [Volltext der Stammentscheidung](https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJT_19861028_OGH0002_0020OB00554_8600000_000)
_Auch zitiert in 21 weiteren Entscheidungen._

Für Volltext-Dokumente:

### 2. OGH 5 Ob 234/20b vom 15.04.2021 [Volltext]
_Leitsatz:_ ...
**Norm:** ABGB §1119
- [Zur Entscheidung im RIS](https://ris.bka.gv.at/Dokumente/Justiz/JJT_20210415_OGH0002_.../JJT_....html)

Anmerkungen

in Geschaeftszahl eine Verkettung aller zitierenden Geschäftszahlen und in Entscheidungsdatum das jüngste Update-Datum. Beides ist irreführend. Wir nutzen stattdessen Justiz.Entscheidungstexte.item[0] — die Stamm-Entscheidung — als Quelle für Heading-GZ + Datum.